Sehr geehrter Herr ***,
vielen Dank für Ihre Nachricht an das Bundesumweltministerium vom 4. Februar 2022.
Ich kann Ihren Ärger gut nachvollziehen. Auch wir beobachten mit Sorge, dass die Lebensdauer von Produkten oft aus Gründen, die in der eingebauten Software liegen, abnimmt. Wir sprechen in diesem Zusammenhang von softwarebedingter Obsoleszenz. Wir sind in verschiedenen Bereichen tätig, um die softwarebedingte Reduzierung der Lebensdauer von Produkten zu bekämpfen. Einige Erfolge konnten wir bereits erzielen: So wurde bspw. ins Bürgerliche Gesetzbuch eingefügt, dass es regelmäßige Aktualisierungen der Software geben muss. Allerdings gilt diese Vorschrift nur für Verbrauchsgüterkäufe. Darüber hinaus setzen wir uns aber auch im Rahmen der EU Ökodesign-Richtlinie (2009/125/EG) in den Produktverordnungen dafür ein, dass bei Produkten, in denen eine Software enthalten ist, diese über einen langen Zeitraum aktualisiert werden muss und nicht zur Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit führen darf.
Ihr Fall ist jedoch recht speziell, so dass ich Ihnen leider keine für Sie zufriedenstellende Antwort geben kann. Klar ist aber, dass der von Ihnen geschilderte Zustand nicht tragbar ist. Die installierte Software darf nicht dazu führen, dass Sie das gekaufte Gerät nicht weitergeben können. Der Verkäufer müsste grundsätzlich auch aus seiner Produktverantwortung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz heraus dafür Sorge tragen, dass das Produkt nicht frühzeitig zu Abfall wird.
Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass es in diesem Bereich Verbesserungen zum Schutz von Umwelt und Verbraucher*innen gibt. Ich bin Ihnen sehr dankbar für die Schilderung Ihres Sachverhaltes, da dies uns in unserer alltäglichen Arbeit sehr weiterhilft. Mit Hilfe der Bürger*innen können wir Missstände aufdecken und diese im Rahmen unserer Arbeiten auf nationaler und europäischer Ebene bekämpfen. Auf EU Ebene wird demnächst eine
Initiative für Nachhaltige Produkte vorgestellt, die wir zum Anlass nehmen werden, zur Verhinderung von Zuständen, wie von Ihnen geschildert, für ambitionierte Regelungen einzutreten.