ike
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Hi!
Dementsprechend wäre es (aus meiner Sicht) maximal sinnvoll, ein abgestuftes Verfahren zu nutzen. D.h. wenn bekannt wird, dass irgendwo gesetzeswidriges Material gehostet wird, wird dem Provider Bescheid gegeben (so kein Ermittlungsverfahren in Gang gesetzt wird). Reagiert dieser nicht angemessen, können - soweit machbar - rechtliche Maßnahmen eingeleitet werden. Ist dies alles nicht machbar, so kann eine DNS-Sperre erfolgen. Aber es darf nicht sein, dass das alles in der Hand des BKA ist. Wenn das BKA gleichzeitig Richter (Entscheidung, was aufgenommen wird) und Vollstrecker (Betrieb der Sperre) ist, ist was faul. Da muss es eine unabhängige Stelle geben, die die Kontrolle ausübt.
Michael
Ja, manche. Es gibt genügend Hoster, die sehr zügig reagieren, siehe http://www.carechild.de/news/politi...ersuch_blamiert_deutsche_politiker_566_1.htmlHoster außerhalb der EU sind nicht einfach erreichbar, denn man müsste dann über die Behörden im entsprechenden Land eine Verfügung erwirken. Manche Hoster hosten so lange, bis ein Richter sagt, das muss beendet werden. Sie hören eben nicht auf irgendwelche Hinweise aus der Internetnutzerschaft.
Dementsprechend wäre es (aus meiner Sicht) maximal sinnvoll, ein abgestuftes Verfahren zu nutzen. D.h. wenn bekannt wird, dass irgendwo gesetzeswidriges Material gehostet wird, wird dem Provider Bescheid gegeben (so kein Ermittlungsverfahren in Gang gesetzt wird). Reagiert dieser nicht angemessen, können - soweit machbar - rechtliche Maßnahmen eingeleitet werden. Ist dies alles nicht machbar, so kann eine DNS-Sperre erfolgen. Aber es darf nicht sein, dass das alles in der Hand des BKA ist. Wenn das BKA gleichzeitig Richter (Entscheidung, was aufgenommen wird) und Vollstrecker (Betrieb der Sperre) ist, ist was faul. Da muss es eine unabhängige Stelle geben, die die Kontrolle ausübt.
Das Problem ist aber, dass sie mit falschen (oder gar keinen) Zahlen arbeitet. Sie spricht z.B. von einer Zunahme der Missbrauchsfälle, während sie nach Angaben von Mogis abnehmen. In meinen Augen ist das purer Populismus der von anderen Problemen ablenken soll.In diesem Sinne rechne ich es unserer Familienministerin hoch an, daß sie sich an ein derart brisantes Thema, das nicht direkt mit Finanzen zu tun hat, mit einem konkreten Massnahmenvorschlag wendet.
Michael