Lol... dann schau mal in den Qualcomm-Wikipedia-Artikel. Es herrscht schon länger eine Art Wirtschaftskrieg (nicht nur mit China), der Patente und Lizenzrechte umfasst. Erwartest du da ernsthaft, dass die Entwicklung darunter nicht leidet und es nicht ein wirtschaftliches Interesse gibt, bei der Entwicklung erstmal nur Dienst nach Vorschrift zu machen, wenn es für einen Hersteller ist, dem du gerade eins auswischen willst?
Rechtsstreit mit Apple
Seit dem Beginn des Jahres 2017 befinden sich Qualcomm und Apple in einem weltweiten Rechtsstreit. Apple verklagte im Januar 2017 Qualcomm auf Zahlung von einer Milliarde Euro wegen überhöhter Lizenzgebühren und zurückbehaltener Rabatte.
[20] Qualcomm wiederum verklagte Apple daraufhin weltweit wegen Verletzung seiner Patente.
Der Hintergrund des Rechtsstreits ist Folgender: Apple bezieht Mikrochips nicht direkt von Qualcomm, sondern über Produktionspartner in China.
[21] Diese bezahlen Lizenzgebühren an Qualcomm, die sie Apple wiederum in Rechnung stellen. Apple wiederum zahlt ebenfalls (zusätzlich zu den Produktionspartnern) Lizenzgebühren an Qualcomm. Diese beziehen sich auf die Endprodukte. Hinsichtlich dieser Lizenzgebühren, die Apple an Qualcomm zahlt, gewährt Qualcomm Apple Rabatte hinsichtlich der Verkäufe Qualcomms an die Produktionspartner Apples.
[21][22] Nach der Vertragsbeziehung können die Rabatte im Falle von Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm entfallen.
[22] Als die südkoreanische Kartellbehörde gegen Qualcomm ermittelte, unterstützte Apple diese. Daraufhin behielt Qualcomm die Rabatte zurück.
[23] Apple verklagte im Januar 2017 Qualcomm auf Zahlung der Rabatte und Rückzahlung der Lizenzgebühren.
[24] Apple wirft Qualcomm überhöhte Lizenzgebühren und die Zurückbehaltung der Rabatte vor,
[25] sowie an den Verkäufen und Lizenzgebühren doppelt zu verdienen.
[15] Im März 2019 urteilte ein kalifornisches Gericht, dass die Forderung Apples gegen Qualcomm bestehe und in Höhe von einer Milliarde Euro weiterhin offen sei.
[22]
Qualcomm verklagte wiederum Apple weltweit wegen illegaler Nutzung seiner Patente, darunter auch in Deutschland. Am 20. Dezember 2018 erwirkte Qualcomm vor dem Landgericht München gegen Apple ein Verkaufsverbot für das iPhone 7, das iPhone 8 und das iPhone X in Deutschland wegen Verletzung eines Europäischen Patents zur Stromversorgung für elektrische Verstärker.
[26] Qualcomm löste dieses vorläufig vollstreckbare Verkaufsverbot am 3. Januar 2019 durch Hinterlegung einer Sicherheitsleistung in Höhe von 1,34 Milliarden Euro aus. Fünf weitere Klagen Qualcomms gegen Apple wegen Patentrechtsverletzungen, darunter vier Klagen zu
Spotlight & Suchen und
Siri, wies das Landgericht München ab.
[27][28] Eine weitere Klage wegen Patentrechtsverletzung wies das
Landgericht Mannheim ab.
[29] Am 27. März 2019 wurde bekannt, dass im Rahmen eines weiteren Patentrechtsstreits Apple ein Verkaufsverbot einiger iPhones in den USA drohen könnte.
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