Neuer Patentantrag in der EU

[Heldenhaft]

Hi Leute,
ich hab heute einen Partentantrag von Starface gefunden. Es scheint um die "Scriptbare"-Funktionserweiterung von Telefonanlagen zu gehen. Sollte z.B. in Gemeinschaft jemand einen Editor schreiben der die Extension-Config erweitert, so könnte eine Patent-Verletzung vorliegen. Anscheinend will Starface sich ihren Modul-Editor schützen.

http://www.freepatentsonline.com/EP2091221.html

Was haltet ihr davon?

Gruß,
Heldenhaft

 

[gandalf94305]

Das dürfte schwierig von der Durchsetzung dieses Patents sein, denn Starface kann wohl kaum behaupten, Scripting für Telekommunikationsanwendungen "erfunden" zu haben. Da gibt es nicht nur im Call-Center und Asterisk-Bereich "prior art", so daß die Patentierung hinfällig wäre.

Klingt für mich wie ein Fall für http://w2.eff.org/patent/ :hehe:

--gandalf.

 

[foschi]

Prior Art, z.B. bei Swyx zu finden (grafischer Modul-Script-Editor zur Erweiterung des Call-Routings). Allein fraglich, ob das der Patentantragbearbeiter kennt. Interessant ist auch dass ein europ. Patent anstelle eines dt. beantragt wird. Problematisch ist dass der Schutz der Umsetzung der Idee (d.h. ein möglicher Anspruch) bereits durch das Einreichen des Antrages besteht (bis dieser widerrufen ist).

Aber seit wann ist in Europa ein Patentschutz auf Software möglich?

 

[gandalf94305]

Es gibt ein paar Präzedenzfälle, in denen nicht Software per se, sondern ein Verfahren (umgesetzt in Software) in Verbindung mit einem Apparat zu patentieren ist. Der Apparat ist zu qualifizieren, das Verfahren wird als ggf. schützenswerte Methodik darauf dann zur Anwendung gebracht.

Aber wie Du schon sagst, ist diese Art der Patentierung von eher ein Marketing-Instrument, um dann "Pat. Pend." auf die Geräte zu schreiben ;-) Leider sind die Patentstellen hier oft freizügig und gewähren solche Patente schnell, d.h. es kommt dann erst bei der Durchsetzung auf die Lieferung von Argumenten bzw. Gegenargumenten an. Im Worst Case kommt es dann auch zur Aufhebung eines Patents.

--gandalf.

 

[Heldenhaft]

Es gibt ein paar Präzedenzfälle, in denen nicht Software per se, sondern ein Verfahren (umgesetzt in Software) in Verbindung mit einem Apparat zu patentieren ist.
--gandalf.

Z.B. die Visual-Voicemail - für mich auch ein total fragwürdiges Patent. Wie kann man in Erfahrung bringen, inwieweit dieses Patent abgelehnt, geprüft oder schon Einsprüche erhoben worden sind? Wahrscheinlich zum Patent-Anwalt gehen ;-)?