Mögliches Widerrufsrecht?

[dedelos]

Hast du eben die Tagesschau gesehen da wurde es genau erklärt was Sache ist siehste was im Hinterkopf hängen bleibt ist schon Vergangenheit glaube mir das alles ist schon beschlossene Sache .

 

[DWW]

Hi,

@dedelos
leih Dir bitte mal ein paar Satzzeichen aus. :-?
Das ist ja echt grauenhaft wie Du schreibst *kopfschüttel*

 

[Hans Juergen]

@dedelos Bist du wirklich so einfältig, wie du hier schreibst?
Die Bundesregierung hat beschlossen, das Gesetzgebungsverfahren in Gang zu setzen. Da wir jetzt Sommerpause haben, wird sich der Bundestag erst im Spätsommer damit befassen können. Und das geschieht in mehreren Sitzungen. Dazwischen gibt es Ausschussberatungen und und und. Wenn dann ein Gesetz beschlossen ist, gibt es noch einen Termin, wann dieses Gesetz in Kraft tritt. Wenn das Gesetzgebungsverfahren flott über die Bühne geht, könnte es der 1.1. 2009 werden.
Bis dahin gilt das heutige Recht!

 

[wichard]

Und gerne auch noch einmal zum Nachlesen beim Bundesjustizministerium (die es evtl. etwas genauer wissen könnten als die Tagesschau):

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf wird nun dem Gesetzgeber zugeleitet. Mit der Stellungnahme des Bundesrates kann Mitte September 2008 gerechnet werden. Danach wird der Gesetzentwurf vom Bundestag beraten werden. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes dürfte Anfang 2009 zu rechnen sein.

Bitte nicht direkt nach dem Wort "beschlossen" triumphierend jubilieren "Sag' ich doch", sondern ausnahmsweise mal bis ganz zum Schluss durchlesen.


Gruß,
Wichard

 

[dedelos]

Echt Geil wie alle abgehen und sich wohl für ihren Laden einsetzen !

 

[Rottman]

Echt surreal die letzten Postings....

Wichard, du hättest auch einen tollen Sonderpädagogen abgegeben!

Gruß

 

[dedelos]

Bundesjustizministerium; siehe mal nach unter dem Punkt Beispiele da gibt es schon seit längerem ein Gerichtsurteil vom Landgericht München

 

[wichard]

Nun, dann wirst Du wohl Recht haben - wenn selbst das Landgericht München bereits vor einiger Zeit nach dem vermeintlich seit heute gültigen Recht geurteilt hat...

Aber dennoch schreibt auch tagesschau.de:

Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

Wie dem auch sei - wir driften ein wenig vom Thema ab, da die Werbung der bisherigen Fragesteller definitiv vor dem heutigen Tag stattfand (und sicher bis zum kommenden Jahr noch verschiedene hinzukommen werden, bis dann mal das zukünftige neue Gesetz greifen kann). Daher bitte zurück zum eigentlichen Thema.


Gruß,
Wichard