Da wir im Spaßzeug sind: die Farbgebung der angegebenen Seiten fordert eher eine Augenschutzerklärung heraus *ugh* und meine Rechtschreibschutzversicherung könnte auch gefragt sein.
Datenschutz in Deutschland bezieht sich im wesentlichen auf die Erfassung, Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten. Konformität mit den einschlägigen gesetzlichen Anforderungen, sowie die Compliance mit gesetzlich verankerten Pflichten (insbes. auch in Bezug auf Einsichtnahme und Löschung) müssen gewährleistet werden. Dies schließt auch die Umsetzung zumutbarer, hinreichend sicherer Maßnahmen zum Schutz dieser Daten vor unbefugtem Zugriff ein. Insbesondere haftet man ggf. für die fahrlässige Preisgabe personenbezogener Daten, wenn mit diesen Schindluder getrieben wird.
Haftungsausschlüsse (
Disclaimer) sind in den meisten Fällen nicht erforderlich (da ohnehin nicht vermeidbar bzw. nach geltendem Recht evident) oder sogar unwirksam (aufgrund ihrer Natur als nur verlinkte Seite nach dem eigentlichen Inhalt, auf dem sich der Ausschluß bezieht). Es stellt sich also die Frage, was hier wirklich ausgeschlossen werden soll. Werden technische Anleitungen gegeben, so muss der Haftungsausschluss
klar und deutlich vor Anzeige dieser Informationen erfolgen. Ebenso muss klar sein, daß man sich von manchen Haftungen nicht ausschließen kann, wenn man entsprechende Anleitungen zu illegalem Handeln oder gesetzeswidrige Inhalte auf dem eigenen Site unterhält. Im Rahmen der Pressefreiheit ist zwar einiges machbar, aber es gibt deutliche Grenzen. Man kann also nicht den Download urheberrechtlich geschützter Software illegalerweise auf dem Site anbieten und dann einen Haftungsausschluß für die Rechtmäßigkeit der Downloads formulieren. Man sollte sich auch klar sein, daß man als Deutscher in Deutschland haftet, auch wenn man als Verantwortlicher den Server in einem anderen Land betreibt.
Haftungsausschlüsse können sich daher meist nur auf drei Aspekte beziehen (in USA gilt ein anderes Rechtssystem und dort benötigt man ggf. noch viel mehr, was durch unser BGB etc. schon abgedeckt ist):
- Flüchtigkeitsfehler oder Fehler in Angaben aus Unwissen (z.B. zwei vertauschte Adern bei einer Anleitung zum Herstellen eines eigenen Spezialkabels), die jedoch nach Kenntnis von Fehlern zu korrigieren sind
- Limitierung des Anwendungsbereichs der Informationen und Ausschluss von Haftung, wenn dieser umgrenzte Anwendungsbereich verlassen wird (z.B. Anleitung zum Anschluss einer Telefonanlage nur in Deutschland)
- Beschränkung oder Ablehnung der Haftung für verlinkte Inhalte außerhalb des eigenen Sites, die sich ohne Kenntnis des Sitebetreibers spontan verändern können und dann ggf. rechtswidrige oder zumindest fragwürdige Inhalte repräsentieren
Für alle anderen Punkte, die man hier noch einbringen könnte, muß man eigentlich einen ganz anderen Ansatz für einen Website wählen. Durch Betreten des Sites dürften eigentlich nur die allgemeinen Informationen über Sinn und Zweck des Sites, sowie die AGB zugänglich sein. Nach Registrierung oder anderweitiger nachvollziehbarer Anerkennung der AGB durch Besucher erhalten diese Zugriff auf die eigentlichen Informationen, deren Nutzung im Rahmen der Haftungsbeschränkungen der AGB erfolgt und nur in bestimmten Anwendungsformen vorgesehen ist. Damit besteht ein Nutzungsvertrag zwischen Besuchern und Sitebetreiber, in dem Qualität, Verlässlichkeit etc. der dargebotenen Informationen detailliert werden können.
Das wird jedoch alles so kompliziert, daß man eigentlich gar keine eigenen Websites mehr aufsetzen sollte bzw. auf einem solchen Site ggf. überhaupt keine Besucher mehr bekommt, die sich durch diese Bürokratie durcharbeiten. Also muss man hier einen gesunden Kompromiss finden, der einerseits die gewünschten Inhalte mit einer Nutzungsverantwortung durch die Sitebesucher darbietet, andererseits jedoch auch die Augen der Besucher durch ein ansprechendes Layout schont (insbesondere farblich) *schüttel*
Genug Exkurs zur späten Stunde... für Details sollte ein Anwalt konsultiert werden, der dann Impressum und AGB des Sites erstellt und bei der korrekten Plazierung hilft.
--gandalf.
PS: Das ist keine Rechtsberatung und ich schließe hiermit jede Haftung für meine rein informativ im Forum als Gedankenexperiment eingebrachten Äußerungen aus.
